Geschrieben: 02. November 2009, 15:18
In der neuen Ausgabe des 371-Magazins ist ein Artikel veröffentlicht, der sich diesem Thema widmet (seinen Schwerpunkt zwar auf Radio-T legt, sich aber auch auf das ganze Konstrukt "freies Radio" bezieht). Neben den gleichen Informationen, die schon in den von bogarnil verlinkten Artikeln zu finden sind, wird hier noch folgendes Statement abgedruckt:
Zitat: "Die SLM hält sich bis Dato weitesgehend zurück. Geschäftsführer Martin Deitenbeck versteht jedoch Apollos Versuch, die für sie zu hohen Kosten zu senken, welche für die Sendung beim quasi Monopolisten Media Broadcast anfallen. Handlungsbedarf seitens der SLM sieht er dabei solang nicht, bis die Sender sich untereinander beraten haben. Was im Fall eines Ausfalls der Unterstützung für die drei Freien geschieht, ist jedoch anbzusehen. Denn eine finanzielle Förderung seitens der SLM, so Deitenbeck, sei in Sachsen rein rechtlich garnicht möglich. So schreibt das Land Sachsen zwar seiner SLM vor, sie solle den offenen Sendern die Arbeit ermöglichen, aber finanzieren, wie in anderen Bundesländern üblich, dürfte man sie nicht. Dass dies mit ein wenig gutem Willen dennoch geht, zeigt die teilweise Unterstützung von Radio T mit 6.000 Euro jährlich. Bei der SLM läuft dies als Projektförderung des Vereins. Niemand im Rechnungshof, so Jörg Braune [Anmerkung: Braune ist Mitglied des Radio T e.V.], hätte den Ansatz je moniert. Doch Deitenbeck bleibt auch angesichts einer Kundgebung der freien Radios vor seinem Hause unbeeindruckt: Hier würde man den falschen Busch anbellen, da müsse man schon beim Gesetzgeber in Dresden stehen." Zitat Ende.
Hat jemand eine Ahnung, ob es diese Vorschrift, dass die SLM das nicht bezahlen darf wirklich gibt und wenn ja, wo die steht, bzw was da genau drin steht? Mir ist nämlich nicht klar, wie das Land an die SLM eine solche Vorschrift in Verbindung mit einem Unterstützungsauftrag herausgeben kann. Wie soll dann nach Vorstellung der Dresdner Herren die Unterstützung oder "Ermöglichung" aussehen?
Denn diese 6.000€ Vereinsförderung kann damit nicht gemeint sein. (Bekommt die Radio Blau auch?) Eine Vereinsförderung ist ja ein völlig anderer Topf und die Bewilligung der Gelder hat ganz andere Vorraussetzungen.
Im Prinzip kann ich die Argumente von Apollo sogar nachvollziehen - die offizielle Begründung (die wirtschaften ja auch nur) und auch die meiner Ansicht nach wirkliche Logik, die da dahinter steckt. Warum sollte Apollo durch seine Weigerung nicht Druck auf das Land ausüben? In allen anderen Bundesländern werden die Kosten mindestens teilweise übernommen, nur Sachsen macht da nicht mit. Da es für Apollo keine anderen Gründe mehr gibt, die Frequenzen zu halten, ist es eine perfekte Gelegenheit, Druck aufzubauen. Leider auf Kosten derer, die über die Klinge springen, wenn dieser Plan schief geht. Wenn die Zahlen für Radio Blau ähnlich liegen, wie die im zitierten Artikel genannten 17.000€/Jahr für Radio T, sollte sich eine Lösung finden lassen. Sollte R.Blau auch von der Förderung profitieren, bleiben 900€ monatlich, die aufgebracht werden müssen.
Eine andere Frage, die mir dazu auf den Nägeln brennt: Was passiert mit den Sendern, wenn die UKW-Frequenzen wie geplant abgeschaltet werden? Hat der Sender die Möglichkeit digital weiter zu senden? Oder ist dann sowieso Schluss damit?
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(was rechtetechnisch aber wahrscheinlich ohnehin schwierig wäre) denn es geht ja nicht allein um die vielfalt für den hörer. radio blau und die anderen sender stehen vor allem der bevölkerung offen und diese möglichkeit der direkten beteiligung gäbe es dann nicht mehr. 
