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[An Chiardhuibh]

Was im Frühjahr 2007 mit der US-Immobilienkrise begann und sich als handfeste Finanzkrise weltweit fortsetzte, bestimmt auch im März 2010 Wirtschaft und Politik gleichermaßen. Zahlreiche Maßnahmen wurden in den letzten Jahren ergriffen, um zunächst Banken vor dem Bankrott zu bewahren und anschließend die Konjunktur anzukurbeln. Deren Erfolg ist umstritten, klar ist jedoch: tiefe Löcher klaffen in den Haushalten der Länder. In Deutschland wurde deshalb eine Schuldenbremse beschlossen, die es Bund und Ländern ab 2016 bzw. 2020 verbieten soll, weitere Schulden aufzunehmen. Am 5. März wurde der vorläufige Bundeshaushalt beschlossen und gleichzeitig ein neuer Schuldenrekord aufgestellt. Während sich Theo Waigel vor 14 Jahren noch grämte, weil er umgerechnet 40 Milliarden Euro Schulden aufnehmen musste, sind es in diesem Jahr mit 80,2 Milliarden Euro doppelt soviel (Vgl. Spiegel-Online).

Es braucht also entweder einen potenten Goldesel oder eine vernünftige Einnahmequelle, um den Schuldenberg abzutragen und horende Neuverschuldungen zu vermeiden. Eine Möglichkeit, die im Moment diskutiert wird, ist bereits seit Beginn der 1970'er Jahre als so genannte Tobin-Steuer bekannt (hierbei sollen jedoch lediglich Devisen besteuert werden), heute jedoch geläufiger als Transaktionssteuer oder auch Steuer gegen Armut (als allgemeine Steuer auf alle Finanztransaktionen). Die Initiatoren einer Kampagne zur Umsetzung der Finanztransaktionssteuer fassen die Vorteile in einem offenen Brief an die Bundesregierung folgendermaßen zusammen:

Zitat

• Finanztransaktionen werden entschleunigt und so die (Selbst-)Kontrolle über das Geschehen an den Finanzmärkten verbessert.
• Die Finanztransaktionssteuer ist einfach umzusetzen, da sie keine Ausnahmen zulässt. Sie betrifft alle Marktteilnehmer in ähnlicher Weise, da alle spekulationsrelevanten Finanztransaktionen der Steuer unterliegen.
• Die Steuer macht kurzfristige Spekulationen unrentabler. Mittel- und langfristige Investitionen werden, aufgrund eines niedrigen Steuersatzes zwischen 0,1 und 0,01%, nicht behindert.
• Die Finanztransaktionssteuer ist kein Allheilmittel. Sie kann aber mit dazu beitragen, dass globale Krisen zukünftig weniger häufig auftreten und weniger heftig verlaufen.

In einer Online-Petition kann diese Forderung unterstützt werden.
Eine informative Zusammenfassung findet ihr auch in diesem L-IZ-Artikel

[url="http://www.youtube.com/watch?v=laS_UOGbOmU"]http://www.youtube.c...h?v=laS_UOGbOmU[/url]

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Bearbeitet von An Chiardhuibh, 10. März 2010, 11:24,
L-IZ-Artikel verlinkt