29 Antworten zu diesem Thema

[bogarnil limdal]

na, dann wird sich wohl die fdp geschlossen in den keller abseilen müssen...

[Tara]

rofl genau. Vor allem weil grüne und piraten die neuen liberalen sind. Also ich kann damit leben.

[Kerberos]

Unter 2% gabs in Berlin wohl für die FDP. Das schreit irgendwie nach Neuwahlen auf Bundesebene. Denn wie will Merkel mit der Truppe noch weitermachen? Deutschland muss auch seiner Verantwortung in der Eurokrise gerecht werden. Das geht nicht mit so einer zerbröselnden Partei.

Besser wäre die schnelle und geordnete politsche Insolvenz für die FDP, da darf es dann auch keine Denkverbote geben. Der Rösler kennt sich damit ja aus.

[Tara]

1,8 % und ich hab 4 Bier getrunken. Prost!

[bogarnil limdal]

ich finde (wie immer) den ruf nach neuwahl unangemessen. klar würde ich mir jetzt als nicht-fdp-anhänger auch eine neuwahl wünschen. aber ein muß ist das überhaupt nicht. ich finde es objektiv betrachtet sogar vollkommen richtig, landtagswahlen nicht auf die bundesebene hochzubrechen. die legislaturperiode umfaßt einen zeitraum von vier jahren. wenn innerhalb der zeit die regierungsmehrheit zerbricht, sei es durch verlorene vertrauensfrage oder durch konstruktives mißtrauensvotum, dann ist das was anderes. aber nur weil die berliner und mecklenburgisch-vorpommernsche fdp gerade abkackt ist die koalition im bund doch nicht plötzlich regierungsunfähig.

im endeffekt ist es doch so, daß das wesen der landtagswahl (und sogar auch der kommunalwahlen) durch das ewige heraufbrechen auf die bundesebene verkannt wird. das landesparlament muß sich um landesfragen kümmern, die oft genug im gegensatz zu bundesaufgaben stehen. wenn medien und stammtische (und natürlich auch foren) immer so tun, als ginge es nur um den bund, dann bekommt der bund natürlich auch unangemessen viel gewicht. es geht aber nicht um den bund. allenfalls um den sitz im bundesrat. und der war auch schon vorher in beiden fällen (meck-pomm und berlin) nicht schwarz-gelb.

[Kerberos]

Gehen halt nicht genug Politwissenschaftler zur Wahl, oder meinst du, dass das Bundesergebnis besser ausfiele? Sicher sind sie 4 Jahre legitimiert, aber nun hat der Rösler auch noch die Zusage zu Merkels eingeschlagener Richtung verweigert. Auch, wenn ich Griechenlands Ausstieg aus dem Euro, zum Wohle Griechenlands eigentlich begrüßen würde, denke ich hat die FDP hier denkbar schlechte Karten. Wenn die SPD oder Grünen auf den FDP Protest-Pfad nun aufspringen, müsste die FDP sich entscheiden. Wieder mal einknicken, und weiter abschmieren, oder mal standhaft bleiben, Neuwahlen und eventuell die 5% Hürde packen. Dann könnten sie beginnen in der Opposition wieder ein paar Narren zu fangen.

[bogarnil limdal]

Kerberos schrieb am 18. September 2011, 22:36:

Gehen halt nicht genug Politwissenschaftler zur Wahl

nein, es kommentieren nur zuviele nichtberliner die berliner wahl des abgeordnetenhauses.

auf zwei dinge ist in der berichterstattung immer verlaß: 1. das wetter ist schuld; 2. es war natürlich die bundespolitik wahlentscheidend.

letzteres wird umso mehr vertreten, je weiter weg man vom wahlort ist. quasi der libyen-effekt in klein.

Kerberos schrieb am 18. September 2011, 22:36:

Sicher sind sie 4 Jahre legitimiert, aber nun hat der Rösler auch noch die Zusage zu Merkels eingeschlagener Richtung verweigert. Auch, wenn ich Griechenlands Ausstieg aus dem Euro, zum Wohle Griechenlands eigentlich begrüßen würde, denke ich hat die FDP hier denkbar schlechte Karten. Wenn die SPD oder Grünen auf den FDP Protest-Pfad nun aufspringen, müsste die FDP sich entscheiden. Wieder mal einknicken, und weiter abschmieren, oder mal standhaft bleiben, Neuwahlen und eventuell die 5% Hürde packen. Dann könnten sie beginnen in der Opposition wieder ein paar Narren zu fangen.

nein, neuwahlen muß die fdp auch in deinem szenario nicht herbeiführen (und könnte das auch gar nicht). sollte wirklich die schnittmenge zwischen spd, fdp und grünen plötzlich größer als die zwischen schwarz-gelb sein, dann wäre das konstruktive mißtrauensvotum und nicht die neuwahl der vom grundgesetz vorgesehene weg. allein, wenn die kanzlerin die vertrauensfrage stellt, muß sich die fdp entscheiden, ob eine einzelposition wichtiger als die regierungsbeteiligung ist. wenn ja, gibt es neuwahl.

wenn zu erwarten ist, daß die fdp diese wahl verlöre, wieso sollte sie dann eine neuwahl anstreben? ihre einzelposition kann sie nicht durchsetzen. das ist die entscheidende entwicklung. die fdp ist geschwächt, was innerhalb der regierung die union folglich stärkt. die fdp kann nicht mehr glaubwürdig mit aufkündigung der koalition drohen, weil ihr in der opposition die partner fehlen und weil sie eine neuwahl im moment nicht gebrauchen kann. vor der wahl hat rösler in seinem harten kurs hoch gepokert. wenn man denn die bundespolitik als ausschlaggebend betrachtet, dann muß der schluß konsequenterweise lauten, daß die fdp jetzt in der koalition wieder ruhe geben muß, und nicht, daß sie den katastrophalen weg gleich noch auf die spitze treibt.

aber wenn man die sache unter der maßgabe "wünsch dir was" analysiert, dann ist die neuwahl auf dem fdp-tiefpunkt natürlich zwingend.

[bogarnil limdal]

wenn man es auf den bund hochbrechen will, muß man außerdem die wählerwanderung im auge behalten. die fdpwähler sind laut tagesschau (infratest dimap) überwiegend in richtung cdu abgewandert. von 69000 verlorenen wählern sind 30000 zur cdu und nochmal 16000 zu den nichtwählern abgewandert. da ist auch mit gutem willen kein starkes signal der fdp-wähler für einen regierungswechsel herauszudeuteln.

[Kerberos]

hm, dann müssen wir die halt noch länger ertragen...

[bogarnil limdal]

ex-juli-landesvorsitzender in rheinland pfalz christoph giesa erinnerte neulich im deutschlandradio kultur an die freiburger thesen, den einstigen wertekompaß der liberalen. leider ist ihnen dieser im laufe der vergangenen 40 jahre irgendwann verloren gegangen.

die sendung zum nachhören: