30 Antworten zu diesem Thema

[bogarnil limdal]

Kerberos schrieb am 04. Mai 2011, 11:03:

Krass:

Forsa vom 04.05.2011: CDU 31%, Grüne 28%, SPD 21%, Linke 8% und FDP ist mit 4% draußen

das wären bereinigt gute 55% für grün-rot. im moment aber wohl eher 59% für schwarz-rot. oder doch eine große koalition (schwarz-grün)? jetzt wo die union eine anti-akw-partei geworden ist...

[Spottdrossel]

Livestream zum Sonderparteitag der Grünen zum Atomausstieg.
Es ist schon recht schwierig, was die Grünen da zu entscheiden haben.
Egal wie sie abstimmen, es wird eine nicht unmaßgebliche Gruppe verprellt.

Zitat

Im Vorfeld der Sonder- Bundesdelegiertenkonferenz hatte der Leipziger Kreisvorstand zu einer Sondermitgliederversammlung am 23.06.11 geladen.. Mehr als 40 Mitglieder und Gäste waren der Einladung gefolgt, um die Möglichkeiten einer grünen Zustimmung zu der jetzt von der Bundesregierung vorgelegten Novelle des Atomgesetzes zu diskutieren.

Einer kurzen Einführung in das Thema, bei der die drei Hauptrichtungen, die auf der BDK diskutiert werden sollen, folgte eine angeregt Diskussion. Dabei wurde deutlich, dass ein Großteil der anwesenden Mitglieder eine Zustimmung zur Atomgesetznovelle sehr kritisch sieht. Vor allem wurde darauf hingewiesen, dass auch eine breite Zustimmung - über Parteigrenzen hinweg – noch kein gesellschaftlicher Konsens ist und nichts an der möglichen Verfassungswidrigkeit der Gesetzesnovelle ändert, also bereits aus diesen Gründen keine Zustimmung erhalten kann.

Andererseits wurde deutlich gemacht, dass die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und insbesondere die geplanten festen Abschalttermine für alle AKWs, sowie die sofortige Stilllegung der 8 Schrottmeiler Erfolge sind, die auf einer engagierten Antiatompolitik der Grünen beruhen. Die Befürworter des Antrages des Bundesvorstandes argumentierten, dass die einmalige Chance, schwarz-gelb verbindlich auf einen Atomausstieg festzulegen, nicht vertan werden darf. Dass bei der Förderung erneuerbarer Energien und bei der Ablösung fossiler Energien kräftig nachgebessert werden muss, war unstrittig.

Torben Ibs vom Leipziger Bündnis gegen Atomkraft befürchtet, dass durch eine Zustimmung der Grünen zum Atomkompromiss der Graben zwischen der Antiatom- Bewegung und der Grünen Partei aufgerissen werden könnte.

Nach einer inhaltlich qualifizierten Debatte wurde ein Meinungsbild erstellt. Dabei sprach sich die deutliche Mehrheit gegen den Antrag des Bundesvorstandes in der bisherigen Form aus, da die Nachforderungen in diesem Antrag nicht weit genug gehen (z.B. Inkraftsetzung des Kerntechnischen Regelwerks) und so urgrüne Ziele beim Ausstieg aus der Risikotechnologie Atomkraft in Frage gestellt werden. Ebenso sprach sich eine knappe Mehrheit der Anwesenden dafür aus, weiterhin für einen Ausstieg 2017 zu kämpfen.
Schließlich wurde auch ein Antrag der Grünen Jugend - eingebracht von Philipp Hinrichsmeyer - beschlossen, der deutlich machte, dass es zu diesem Atomkompromiss der Bundesregierung ohne Nachforderungen keine Zustimmung geben kann.

http://www.gruene-le...-Kompromiss.pdf

Im Anschluss wurden die vier Delegierten des Kreisverbandes zur Bundesdelegiertenkonferenz gewählt. Alle Delegierten, darunter zwei Mitglieder der GRÜNEN JUGEND, erklärten, dass sie dem vorliegenden BuVO Antrag so nicht zustimmen werden. Klar ist auch, dass die Debatte um eine Energiewende in Deutschland längst nicht beendet ist. (Quelle Grüne Leipzig)

Bearbeitet von Spottdrossel, 25. Juni 2011, 11:38,

[Spottdrossel]

Die sächsischen Grünen haben einen astreinen wirtschaftspolitischen Leitfaden erarbeitet.
Schade nur, dass ich den sächsischen Grünen künftig eine Zusammenarbeit mit der CDU zutraue und dieser Leitfaden somit Makulatur bleibt.

[bogarnil limdal]

Spottdrossel schrieb am 28. August 2011, 10:46:

Die sächsischen Grünen haben einen astreinen wirtschaftspolitischen Leitfaden erarbeitet.
Schade nur, dass ich den sächsischen Grünen künftig eine Zusammenarbeit mit der CDU zutraue und dieser Leitfaden somit Makulatur bleibt.

damit stellt sich die frage, ob in sachsen rot-rot-grün denkbar ist. ich weiß es ehrlich gesagt gar nicht. die hand voll grünen, die ich kenne, sind zur hälfte sehr offen gegenüber der linken, zur hälfte (vor allem die älteren semester) wiederum sehr reserviert. das liegt in erster linie an dem bündnis-90-ursprung der hiesigen grünen und der doch noch recht hohen zahl von alten sed-leuten, die über die pds noch als leichen im keller der sächsischen linken liegen. also die jungen kommen zusammen und die alten haben bauchschmerzen. was wiegt schwerer? wer kennt sich aus?

[Spottdrossel]

Ich hab neulich etwas über die Mitgliederwanderung innerhalb Grün und Linke gelesen - da ist auf beiden Seiten ziemlich Bewegung.
Naja, ich hoffe auf die dritte Generation.

[Kerberos]

Trittin, Künast und Oezdemir sind pro schwarz/grün.

[Rabenfutter]

Wird das französische Nuklearexperiment die Grünen auf den Thron heben?

[Spottdrossel]

Es ist nicht zu fassen; ich glaube ich werde dieses Interview an die TITANIC senden. http://www.buendnis1...udia-hammerling

[bogarnil limdal]

Spottdrossel schrieb am 28. September 2011, 12:51:

Es ist nicht zu fassen; ich glaube ich werde dieses Interview an die TITANIC senden. http://www.buendnis1...udia-hammerling

manchmal (oder besser: ziemlich oft), wenn etwas unglaublich ist, liegt es daran, daß es nicht stimmt. die seite ist ein fake, der den grünen "satirisch" vorwirft, das wahlversprechen zur a100 zu brechen. die debatte ist natürlich interessant, aber ähnlich wie schon beim gefakten cdu-youtubekanal scheint satire im berliner wahlkampf und seinen nachwirkungen nicht gerade als solche wahrgenommen zu werden.

[Spottdrossel]

bogarnil limdal schrieb am 29. September 2011, 12:53:

manchmal (oder besser: ziemlich oft), wenn etwas unglaublich ist, liegt es daran, daß es nicht stimmt. die seite ist ein fake, der den grünen "satirisch" vorwirft, das wahlversprechen zur a100 zu brechen. die debatte ist natürlich interessant, aber ähnlich wie schon beim gefakten cdu-youtubekanal scheint satire im berliner wahlkampf und seinen nachwirkungen nicht gerade als solche wahrgenommen zu werden.

Ahhh, verdammt. Aber gut gemacht.
Manche Leute müssen echt Zeit haben.

[bogarnil limdal]

Spottdrossel schrieb am 01. Oktober 2011, 19:04:

Ahhh, verdammt. Aber gut gemacht.
Manche Leute müssen echt Zeit haben.

ehrlich gesagt macht mich das stutzig. da ist so viel detailreichtum und so viel hirnschmalz reingeflossen, noch bevor überhaupt die grünen eine konkrete position eingenommen haben bzw. die entscheidung wirklich anstand. der vorwurf des gebrochenen wahlversprechens in so einer professioniellen form noch vor dem beginn irgendwelcher koalitionsverhandlungen? da kann man durchaus darüber spekulieren, ob hier nicht statt enttäuschter grünenwähler nicht vielleicht eine der politischen konkurrenten dahintersteckt...