127 Antworten zu diesem Thema

[bogarnil limdal]

Schon als die ersten Meldungen über den Sturz des Regimes Ben Alis in Tunesien im Radio liefen, fühlte ich ein seltsames Gefühl von Deja Vu. Die Plötzlichkeit des Ausbruchs, die Flucht des Machthabers, die relative Gewaltlosigkeit, das geradezu greifbare Aufatmen, das politische Ringen um eine Übergangsregierung - mich erinnerte das an die Wende in den sozialistischen Staaten Osteuropas und in der DDR.

Nun soll man mit Vergleichen immer vorsichtig sein, gerade, wenn man wie ich eine besondere Beziehung zum Vergleichsgegenstand hat. Mir mögen die Parallelitäten ins Auge fallen, weil ich mich politikwissenschaftlich mit dem Aufstieg und Fall des SED-Regimes beschäftigt habe. Aber da sich in Gesprächen über die Vorgänge in Tunesien auch andere mit diesem Vergleich äußerten, scheint er wohl nicht abwegig. Tunesien, das hoffen wir, findet wie einst die DDR einen eigenen Weg in die Demokratie. Der Westen, hier vor allem die EU, hat auf einen langen Demokratisierungsprozess gesetzt. Auf institutionellen Wandel, begünstigt durch die Verlockungen und Verwehrungen des Europäischen Nachbarschaftsprogrammes. Niemand hat damit gerechnet, daß das stabile Regime Ben Alis so schnell fallen würde.

Und nun also auch Ägypten. Zwar ist längst nicht klar, ob das Regime Mubaraks der Revolte nicht doch gewachsen ist, immerhin wurden sofort die Lebensmittelpreise subventioniert und heute offenbar das Internet im Land physisch abgeschaltet. Auch ist die politische Landschaft nicht identisch mit Tunesien. Dennoch scheint ein "Wind of Change" durch Nordafrika zu wehen, wie vor 20 Jahren schon durch den Ostblock.

Die Folgen sind nicht abzusehen, im Guten wie im Schlechten. Stabilität war bislang das dominierende Schlagwort für die Internationalen Beziehungen. Das stabile Nordafrika als Grenze und Brücke zur EU ist ein wesentlicher Faktor für unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Andererseits ist ein stabiles demokratisches Nordafrika einer stabilen Tyranei vorzuziehen, sowohl strategisch als auch um unserer europäischen Werte und unserer Glaubwürdigkeit willen.

Mit Sorge um unseren Besitzstand also blicke ich auf die Strategische Lage. Aber mit Freude, Mitgefühl und Hoffnung blicke ich auf eine Mittelmeerregion, die ihre Teilung in frei und unfrei vielleicht endlich und endgültig zu überwinden vermag.

[Tara]

Sollte es wirklich so sein, dass Nordafrika demokratisch wird, dann brauchen wir vor allem eine Strategie der EU wie damit umzugehen ist. Leider hat Deutschland, das inzwischen führende Land in der EU, einen Totalausfall als Außenminister.

Ein Wirtschaftsraum Mittelmeer ist eine Chance für Europa um ihre Wirtschaft weiter anzukurbeln. Aber wie schon gesagt ist das Flüchtlingsproblem dann ein Riesiges. Werden diese Staaten dann auch die Flüchtlinge aus Afrika zurückhalten, so wie es jetzt die autoritären Regime tun?

Ich glaube übrigens nicht dass das Regime in Ägypten fällt. Alles was ich bis jetzt höre, sitzt es sehr fest im Sattel.

Bearbeitet von Tara, 28. Januar 2011, 16:26,

[Kerberos]

Sind das denn nur Demonstranten, oder gibt es in Ägypten so etwas wie eine organisierte Apo die auch das Wort gegen Mubarak erheben kann? Hab das jetzt nicht so recht verfolgt. Die Demonstranten sollten vielleicht mal die Radiostationen besetzen und ausrufen das Mubarak gestürzt wurde, wenn er nicht von alleine gehen will.

EDIT: Also naja, ich weiß das wird nicht passieren, aber so müssten sie es machen^^

[Tara]

http://www.spiegel.d...,742483,00.html


china?

Zitat

+++ China blockiert Suchwort "Ägypten" bei Kurznachrichtendiensten +++

[10.06 Uhr] Die chinesische Regierung hat das Suchwort "Ägypten" in Mikro-Blogging-Diensten blockieren lassen. Die Sperrung betrifft zwei populäre Seiten, Sina.com und Sohu.com, die mit Twitter vergleichbar sind. Der Schritt deutet darauf hin, dass die Unruhen in Ägypten die Führung in Peking beunruhigen.

jetzt also doch...

Zitat

+++ Regierung verbietet Nachrichtensender al-Dschasira +++

[9.53 Uhr] Die ägyptische Regierung hat den arabischen Fernsehsender al-Dschasira verboten. Wie die amtliche ägyptische Nachrichtenagentur Mena am Sonntag meldete, ordnete der scheidende Informationsminister Anas al-Fekki ein Arbeits- und Empfangsverbot für den Satellitensender an. Der Sender aus Katar hatte bisher umfassend und in stundenlangen Live-Schaltungen über die Proteste gegen die ägyptische Regierung berichtet.

Fekki habe das Verbot "sämtlicher Aktivitäten von al-Dschasira in Ägypten" angeordnet sowie die Lizenzen des Senders für ungültig erklärt. Die Akkreditierungen der Journalisten des Senders seien ab Sonntag ungültig. Wenige Minuten nach dem Bericht über das Verbot konnte al-Dschasira noch sende

[Kerberos]

Zitat

+++ China blockiert Suchwort "Ägypten" bei Kurznachrichtendiensten +++

Ooh wie passend, ich wollte gerade einen Tor Relay auf meinem Dockstar einrichten.

[Tara]

Na ich weiß ja schon wer den Friedensnobelpreis 2011 bekommt.

Gute Arbeit.

[Tara]

ich glaub sie haben es geschafft

Zitat

Die ägyptische Armee hat am Montag die Forderungen der Demonstranten als "legitim" bezeichnet und angekündigt, "keine Gewalt gegen das ägyptische Volk einzusetzen". "Die Meinungsfreiheit in friedlicher Form ist für alle garantiert", zitierten die amtliche Nachrichtenagentur Mena und das Staatsfernsehen einen Armeesprecher. Für Dienstag rief die Opposition zu einem Generalstreik und zu neuen Massenprotesten gegen Staatschef Husni Mubarak auf.

ich bin gespannt was morgen passiert.

[bogarnil limdal]

also, ich hab die letzten tage in jeder freien minute al-jazira geschaut. ich muß erstmal meine gefühle sortieren. der freitag war bemerkenswert. der moment, als inmitten der gespannten situation und der scharmützel zwischen polizei und demonstranten raum und zeit für ein gebet geschaffen wurde, schien es schon fast so, als könnte der tag ohne große opfer zuende gehen. andererseits war nicht klar, welche rolle die ersten armeeeinheiten, die ja von den demonstranten wie befreier bejubelt wurden, noch spielen würden. was in dieser nacht geschah, wird wohl noch ein weilchen brauchen, bis es aufgearbeitet ist. es gab meldungen, daß das militär zum teil gegen polizeieinheiten gekämpft habe. inwieweit das stimmt, ist offenbar noch völlig unklar, denn bislang scheint es noch keinen bestätigten bericht zu geben, auch wenn man viele meldungen gehört hat.

daß die opferzahlen dann doch noch so schnell in die höhe gingen, ist sehr bedauerlich. unklar scheint auch die verteilung der opfer zu sein. auf al-jazira habe ich als bestätigte nachricht immer nur die zahl gehört, nie die zugehörigkeit. es war die rede von mehreren toten geschäftsleuten, dann war die rede von vielen toten polizisten und staatsbediensteten bzw. parteiangehörigen. das äußerte wiederum gestern der bürgermeister von kairo (soweit ich die amtsbezeichnung korrekt verstanden habe).

dessen interview war bemerkenswert und wohl auch der wendepunkt hinsichtlich der außendarstellung des regimes. er schilderte mit heißerer stimme, daß er mit den demonstranten gesprochen habe und daß die medien, nicht nur aber auch al-jazira, die demonstrationen falsch darstellten. er wiederum interpretierte die freiheitsforderungen als forderung nach nationaler unabhängigkeit und redete sich dann recht schnell in rage, daß amerikanisches kapital in die medien flösse und die medien im sinne us-amerikanischer interessen das volk aufwiegelten.

diese taktik ist außerordentlich interessant und aufschlußreich über die einschätzung des regimes über seine chancen. man kann salop sagen, daß es mit dem rücken an der wand steht. es ist klar, daß der sender aus katar mit liveberichterstattung rund um die uhr von den straßen der ägyptischen metropolen diesem vorwurf nicht entspricht. nichts dürfte den ägyptischen zuschauern offensichtlicher sein. dennoch ist die us-keule - bzw. genauer: die nationale-souveränität-keule - sowas wie der joker im ärmel. eine der wenigen guten karten, die das regime im moment noch hat. die andere ist brisanterweise die rolle als sicherheitsgarant im nahen osten.

dazu möchte ich anmerken: diese rolle hat ägypten wegen seiner vergangenen kriege und seinem rechtzeitigen schwenk in richtung friedenspolitik inne. aber mehr noch mit der latenten (wenngleich nie geäußerten) drohung, diesen schwenk wieder rückgängig zu machen. das bild vom "schwert und schild der arabischen nation" (zitat sadat) hat ägypten außenpolitisch versucht auszureizen, während saudi-arabiens aufstieg zur konkurrierenden regionalmacht vor allem damit zusammenhängt, daß ägypten nach den kriegen mit israel und der suezkrise in ziemliche geldnot geriet. die variablen des panarabismus hießen spätestens ab 1973 saudisches geld und ägyptische militärmacht. die usa konzentrierten sich im bemühen um stabilisierung der region auf die beziehungen zu saudi-arabien. das zwang ägypten im bemühen um erhalt seines regionalmachtsanspruches, die madman-option offenzulassen. mit genau diesem argument hat die eu (und ihre vorläufer) ihre vertieften beziehungen zu ägypten als friedenspolitik aufgebauscht - ägypten hatte als letztes land nordafrikas und maßgeblich aus eigeninitiative und wegen der beziehungen zu großbritannien einen kooperationsvertrag mit der ewg geschlossen. die doppelte konkurrenz - usa und europa einerseits, saudi-arabien und ägypten andererseits - hat zusammen mit der hohen strategischen bedeutung der region in der welt des kalten krieges die position ägyptens als schlüssel für den nahostkonflikt sowohl gestärkt als auch berechenbar gemacht.

daraus kann man für die weitaus entspanntere situation im nahen osten heute natürlich den schluß ziehen, daß ägyptens faktische position nicht mehr dem aufgebauten image entspricht. nichtsdestotrotz gehört ägyptens armee noch immer zu den stärksten der region. die sicherheitspolitiker dieser welt könnten sich vermutlich damit arrangieren, daß das regime mubaraks die kontrolle behält. allerdings waren die risiken eines demokratischen "experiments" in ägypten wohl noch nie so niedrig wie heute, abgesehen vom islamismus natürlich. aber im moment sieht es überhaupt nicht danach aus, als würde sich die geschichte irans wiederholen. es gibt offensichtlich keine charismatische islamistische ikone, die wie damals khomeini den aufstand personifiziert, im gegenteil - der demokratische umbruch in tunesien ist vorbild.

[bogarnil limdal]

gerade eben sind in alexandria straßenkämpfe zwischen pro-mubarak-demonstranten und kontra-demonstranten ausgebrochen und offenbar hat das militär schüsse abgefeuert. es ist jedenfalls zu hoffen, daß es das militär war und die schüsse in die luft gingen.

edit: es waren warnschüsse und sie kamen vom militär. mubarak hatte eine stunde zuvor angekündigt, bei der nächsten wahl im september nicht mehr zu kandidieren und weitere reformen in aussicht gestellt. daraufhin haben sich die beiden demonstrationen in alexandria gebildet, einmal die pro-reform- bzw. pro-mubarak-demo und die bislang dominierende. es gab offenbar heftige wortgefechte und schließlich eskalierte es. die lage hat sich aber mittlerweile wieder beruhigt und das militär hat sich zurückgezogen. dennoch ist das ereignis ein weiterer wendepunkt in der bisherigen kette von ereignissen. die pro-mubarak-gruppe war nicht unbedingt klein, hat wiederum auch eine vorwärtsgerichtete agenda (reform). schlußendlich besteht offensichtlich die gefahr von ausschreitungen (das wort bürgerkrieg wäre hier im moment noch eine voreilige übertreibung).

jetzt wäre es wirklich gut, wenn sich langsam mal eine politische option herausschälen würde. leider hab ich überhaupt keine ahnung, wie es um die opposition in ägypten steht. man hörte ja in den letzten tagen immer wieder den namen al-baradai. allerdings muß man dabei im hinterkopf haben, daß wir im westen die region sehr selektiv wahrnehmen. al-baradai ist ein gesicht, das wir kennen.

diesbezüglich finde ich es auch interessant, daß omar sharif durch die medien geisterte. und wie sein statement den weg nach deutschland fand: er sprach gestern auf al-jazira. deutschlandradio brachte heut morgen in den nachrichten sonderbarerweise sein statment als zitat des klatschmagazins die bunte. da hat sicherlich wiedermal die presseagentur geschlampt und die bunte war so frech, die meldung als vorabnachricht unter eigenem label zu verbreiten. daß die einen eigenen korrespondenten in ägypten haben, halte ich für ausgeschlossen. (falls doch, entschuldige ich mich natürlich für die haltlose spekulation :-))

[Spottdrossel]

Na liebe Leute, ob es letztendlich das wird was "wir" uns für Nordafrika wünschen scheint mir fraglich.
So viele moderne Frauen schimpfen offen in die Kameras, Mubarak wird als Handlanger Amerikas beschimpft
und Israel ermahnt die Welt, Kritiken an Ägyptens Mubarak zu zügeln.
Einen neuen "Gottesstaat" in dieser Ecke kann doch niemand ernsthaft wollen.

Bearbeitet von Spottdrossel, 02. Februar 2011, 12:22,

[Kerberos]

Wichtig ist was die Ägypter wollen und machen und nicht Israels Regierung oder irgendwer anders. Die sind doch alle nur auf ihren eigenen Vorteile und Interessen bedacht. Ich denke die Ägypter werden schon das tun was nötig ist, und wenn nicht dann müssen sie halt weiter mit Mubarak oder einem Nachfolger leben.

Edit: Wie stehts eigentlich mit Tunesien? Da berichtet niemand mehr... muss doch irgendwie weiter gehen?

[bogarnil limdal]

bogarnil limdal schrieb am 01. Februar 2011, 23:25:

gerade eben sind in alexandria straßenkämpfe zwischen pro-mubarak-demonstranten und kontra-demonstranten ausgebrochen

heute auch in kairo und es ist wirklich übel. es wurden bereits militärfahrzeuge gekapert. es gab panik. es wurde mindestens ein gebäude angezündet und es tobt eine heftige straßenschlacht.

[Tara]

http://www.spiegel.d...,743133,00.html

Zitat

er Oppositionspolitiker Mohamed ElBaradi hat offenbar die Armee aufgerufen, auf dem Tahrir-Platz zu intervenieren und die blutigen Auseinandersetzungen zu beenden. "Ich appelliere an die Armee einzugreifen, um die Leben von Ägyptern zu schützen", wird er zitiert. Zugleich zeigte sich ElBaradei zuversichtlich, dass Präsident Mubarak noch vor Freitag das Land verlassen könnte. Für diesen Tag haben Regierungsgegner Proteste unter dem Motto "Freitag der Ausreise" angekündigt.

der einzig richtige schritt. ansonsten gibt es bürgerkrieg. die (korrupte) armeeführung hat jetzt die chance ihre pfründe zu sichern, das volk zu schützen und in einen demokratischen staat aufzugehen.

die gefahr dass es eine militärdiktatur gibt ist natürlich vorhanden.

auch ist jetzt die chance für die eu und usa klar stellung zu beziehen und mubarak die unterstützung zu entziehen.

ich kann nur Al Jazeera empfehlen.

Bearbeitet von Tara, 02. Februar 2011, 16:49,

[Spottdrossel]

Auf den Punkt gebracht.

[Tara]

Ich habe mich wohl am Montag getäuscht. Das Militär ist doch neutral oder auf der Seite Mubaraks.

Hier noch ein Video wie ein Polizeiauto in die Menge fährt. Nichts für schwache Nerven.

Video

Aber der Kommentar zu dem Video trifft mein Feeling des Tages heute:

Zitat

I wish the people of Egypt and the Arab world the very best. Its such a shame our (western) politicans dont have the balls to demand an immediate demission of Mubarak.
May freedom and peace be with you.

Greetings from Germany
Jo9S

Und wenn Westerwelle sich morgen wieder nicht den Rücktritt fordert reiße ich ihm den Kopf ab.

Das gilt übrigens für alle Führer der westlichen Welt. Auch Obama.

Die werden erst wieder reagieren wenn die Umfragewerte sie dazu zwingen.

Bearbeitet von Tara, 03. Februar 2011, 20:46,

[Tara]

Und jetzt zu Politikern mit Eiern (und Showtalent).

Wenigstens ein Ende der Unterstützung von Mubarak hätte er EU-weit durchgesetzt.

Bearbeitet von Tara, 03. Februar 2011, 21:11,

[Kerberos]

Das ist ja wohl mit Abstand der schlechteste Artikel den ich je gelesen hab. lol

[Tara]

Kerberos schrieb am 05. Februar 2011, 10:22:

Das ist ja wohl mit Abstand der schlechteste Artikel den ich je gelesen hab. lol

Naja der Schreiber muss ja auch nicht handeln, sondern kann sich bequem zurück lehnen und meckern.

Niemand kann so etwas vorhersehen. Wir haben in Ostdeutschland Anfang 1989 auch nicht gewusst was im Herbst kam.

Zweitens ist der Versuch Obamas das Militär zu kaufen pure Realpolitik. Dadurch wurde verhindert dass gestern der Aufstand gewaltsam niedergeschlagen wurde. Es sah alles danach aus dass gestern, nachdem die ausländische presse ausgeschaltet wurde, der Platz gewaltsam geräumt werden sollte.

[bogarnil limdal]

Tara schrieb am 05. Februar 2011, 12:19:

Zweitens ist der Versuch Obamas das Militär zu kaufen pure Realpolitik. Dadurch wurde verhindert dass gestern der Aufstand gewaltsam niedergeschlagen wurde. Es sah alles danach aus dass gestern, nachdem die ausländische presse ausgeschaltet wurde, der Platz gewaltsam geräumt werden sollte.

die betonung liegt auf "sah so aus". die berichterstattung ist naturgemäßg von eurozentrismus geprägt. dazu gehört in gewisser weise auch die vorstellung, daß obama oder irgend ein anderer ausländischer politiker einfluß auf den verlauf der revolte hat.

in den deutschen medien gibt es wohl nur wenige experten, die die situation wirklich mit einer vor-ort-perspektive betrachten können. ich kenne eigentlich nur esther saoub vom ard-rundfunk, was aber an meiner senderpräferenz liegt. ich glaube, mit spiegel und co (auch mit dlf) bekommt man momentan zwar die wichtigsten ereignisse präsentiert, aber nicht unbedingt die besten hintergrundinfos. al-jazira ist mit seinen ägyptischen bzw. arabischen korrespondenten eindeutig näher dran. dort kommen auch überwiegend nah-ost-experten aus der politikwissenschaft zu wort, die in der region leben oder wenigstens von dort stammen und die landessprache beherrschen.

[berührung]

Mein ganz persönlicher, sehr oberflächlicher Eindruck ist eher, dass ich das Gefühl hatte, dass das Militär eine abwartende Haltung eingenommen hatte, um sich mehrere Optionen offen zu halten. In dem Moment, wo die militärische Führung Ägyptens Mubark die Gefolgschaft verweigerte, sagte mir zumindest meine Logik, dass er als Verlierer aus diesem Konflikt hervorgehen würde. Wenn man so will gab es ab diesem Zeitpunkt 3 Parteien. Die Gegner von Mubarak, friedlich und unbewaffnet, die Unterstützer, leicht bewaffnete Polizisten und das schwer bewaffnete Militär. Und dadruch hatte Mubarak zumindest für mich das Fundament seiner Macht eingebüßt.

Jetzt sieht es für mich so aus, dass die militärische Führung die demokratischen Reformen unterstützt und bereits versucht auf Stimmenfang zu gehen. Vielleicht will der amtierende Verteidigungsminster für das Präsidentenamt kandidieren. Was bei einem möglichen Gegenkandidaten wie Mohammed al-Baradei, wahrscheinlich nicht so leicht ist. Das ist natürlich alles nur Spekulation, aber wenn er Mubarak kannte und einschätzen konnte, wie dieser in einer Krisensituation reagieren würde, hat es das Militär vielleicht ganz bewusst zu Ausschreitungen kommen lassen, um sich hinterher als Retter präsentieren zu können.